Schweinfurt (el). In der kommenden Woche beginnen die Haushaltsberatungen der Stadt Schweinfurt und den Vorbericht zum Ergebnis- und Finanzplan stellten Finanzreferentin Dr. Anna-Barbara Keck und Oberbürgermeister Sebastian Remelé schon vorab der Presse vor. Es war wenig überraschend, dass die aktuellen weltpolitischen Entwicklungen auch in Schweinfurt spürbar sein werden. Entwicklungen, die jedoch schon 2019 eingesetzt haben, betonte Remelé, denn dem Rekordjahr 2018 bei den für Schweinfurt so wichtigen Gewerbesteuereinnahmen mit 73,1 Mio. Euro folgte schon 2019 ein starker Dämpfer auf 47,5 Mio. Euro. Dann kam Corona und alle Großbetriebe meldeten für 2020 sämtliche Gewerbesteuereinnahmen ab. 2021 konnten jedoch schon wieder 42,3 Mio. an Gewerbesteuer verbucht werden und aktuell (Oktober 20222) sind es rund 50 Mio. Euro, sodass „mit Glück“ der Ansatz von 55 Mio. noch erreicht werden könnte.
Grundsätzlich blieb am Ende jedoch festzustellen, dass die Stadt auch 2023 handlungsfähig sein wird und wohl auch die nächsten Jahre darüber hinaus. Dazu sind jedoch eine Streichung und mehrere Verschiebungen notwendig. Die bekannteste Maßnahme war die Streichung der Landesgartenschau 2026, die der Oberbürgermeister außerordentlich bedauerte, da diese nicht mehr nachgeholt werden kann und eine erneute Vergabe nach Schweinfurt möglicherweise „auf Jahrzehnte“ nicht mehr absehbar sei. Gleichwohl soll mit anderen Fördermitteln eine adäquate Umgestaltung des ehemaligen Kasernengeländes angegangen werden. Auch der Weiterbestand der ehemaligen Panzerhalle als Veranstaltungszentrum sei Teil dieser Überlegungen.
Auf die „Schiebeliste“ ist hingegen das Kulturforum geraten. Die bereits begonnenen Maßnahmen sollen nur noch in einen anschaulichen Zustand versetzt werden, damit Bauzäune verschwinden können. Die Halle im Alten Rathaus soll solange als Interimsfläche für das Kulturforum dienen.
Verschoben werden muss auch die Sanierung des sogenannten „Kassengebäudes“ am Rathaus. Auch hier wird es nur eine Fassadensanierung geben, um die Bauzäune entfernen zu können. Das experimentelle Wohnen auf dem Kessler-Field ist das dritte Projekt, das auf seine Verwirklichung warten muss. Es sollte 2026 bezugsfertig sein, wird nach Stand jetzt aber wohl erst 2026 begonnen werden.
Weiter gehen wird es in jedem Fall mit der Theatersanierung und dem Neubau der Grundschule mit Kita und Turnhalle im Stadtteil Bellevue. Auch an den Plänen zum Neubau der Maxbrücke soll festgehalten werden. Und auch der städtische Baubetrieb am Sennfelder Bahnhof wird seine Sanierung erfahren können. Für 2023 können zudem alle freiwilligen Leistungen aufrecht erhalten werden. Der Oberbürgermeister gewann dem Haushaltsplan deshalb die positive Botschaft ab, dass die Stadtentwicklung weiter gehen kann.
Immerhin verfüge die Kommune noch über liquide Mittel in Höhe von 100 Mio. Euro, war dem Statement der Finanzreferentin zu entnehmen. Diese Rücklage werde im kommenden Jahr jedoch komplett aufgebraucht werden müssen. Wie es dann 2024 weiter geht könne heute noch nicht seriös beantwortet werden. Um Kreditaufnahmen werde man jedoch nicht herum kommen. Weil jeder Krise auch eine Chance inne wohne beruht die Hoffnung aber auch auf wieder steigende Gewerbesteuereinnahmen.
Im Verwaltungshaushalt sind für 2023 noch keine Eingriffe vorgesehen. 2024 könne jedoch eine Reduzierung um 20 Mio. nötig sein.
