Kampf gegen explodierende Energiepreise aufnehmen

Anja Weisgerber am 17.06.20 in Berlin im Deutschen Bundestag. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Derzeit stehen wir vor enormen Herausforderungen: Corona-Pandemie, Inflation oder Preissteigerungen, insbesondere bei der Energie, um nur einige zu nennen. Von den derzeit extrem hohen Energiekosten sind Alleinerziehende, Familien und Menschen mit geringem Haushaltseinkommen besonders betroffen und sorgen sich um die Zukunft. Hier muss angesetzt und für Entlastung gesorgt werden. Die Ampel-Regierung muss daher schnell eine Antwort auf die explodierenden Preise finden.

Der Vorschlag, einen pauschalen Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger einzuführen, greift allerdings zu kurz. Die geplante Hilfe würde bei weitem nicht alle betroffenen Haushalte erreichen. Zudem wissen wir, dass selbst viele Anspruchsberechtigte häufig kein Wohngeld beantragen und somit die Hilfe nicht in der Breite bei denjenigen ankommt, die sie brauchen. Ihre Lage wird nun noch durch die Insolvenz bzw. Kündigung einiger günstiger Stromversorger verschärft, die sie auf die kostspieligere Grundversorgung zurückwirft. Betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher sollten sich daher Rat und Unterstützung bei den Verbraucherzentralen einholen, um eine Weiterbelieferung oder möglicherweise Schadensersatzansprüche gegen ihre Anbieter zu erwirken.

Darüber hinaus sollte, statt mit dem Bürokratiemonster Bürgergeld die Einnahmen mit der Gießkanne zu verteilen, zügig die EEG-Umlage komplett abgeschafft und der Umstieg auf klimafreundliche Technologien gefördert werden. Gerade bei der Mobilität muss aber auch an den ländlichen Raum, wie hier bei uns im Schweinfurter Land, gedacht werden. Wir als CSU wollen Mobilität klimafreundlicher gestalten, aber bezahlbar halten. Wir setzen uns daher für eine dynamische Pendlerpauschale ein, die automatisch mit dem Sprit-Preis steigt und die Inflation ausgleicht. Zur Entlastung von Familien wollen wir eine Kita-Pauschale einführen, mit der neben dem Fahrtweg zur Arbeit auch der zusätzliche Weg zur Kita steuerlich absetzbar wird.

Dafür steht die CSU. Für einen nachhaltigen Ansatz, bei der ökologische, soziale und ökonomische Aspekte unter einen Hut gebracht werden.

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