Koalitionsvertrag: Unterstützung für Presseprodukte BVDA befürwortet die Pläne

Koalitionsvertrag: BVDA begrüßt Pläne zur Förderung periodisch erscheinender Presseprodukte.

Der Verlegerverband bewertet Aussagen zur Sicherstellung flächendeckender Zustellung grundsätzlich positiv. Die Voraussetzungen sind vorhanden, um eine Infrastrukturförderung zügig umzusetzen. Die Gefahr für die Pressevielfalt muss zeitnah abgewendet werden.

Bewertung durch BVDA

In einer ersten Bewertung begrüßt der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) die Aussagen zum Bereich Medien im Koalitionsvertrag. Die in der letzten Legislaturperiode faktisch bereits beschlossene Infrastrukturförderung für periodisch erscheinende Presseprodukte hat damit gute Chancen, endlich umgesetzt zu werden.

BVDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Jörg Eggers bewertet es positiv, dass die neue Koalition postuliert, sie wolle „die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen gewährleisten und prüfen, welche Fördermöglichkeiten dazu geeignet sind.“

Positives Signal der Ampel-Parteien

Damit signalisierten die Ampel-Parteien, dass sie die Bedeutung lokaler Wochenblätter für eine kostenlose Grundversorgung mit Informationen anerkennen: „Quer durch alle Parteien wurde uns bereits in der letzten Legislaturperiode versichert, wie wichtig journalistische Inhalte periodischer Presseerzeugnisse sind: als Bollwerk gegen Fake News, für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und als Grundlage für die politische Meinungs- und Willensbildung. Indem die künftige Koalition diese Bedeutung jetzt noch einmal in ihrem Koalitionsvertrag thematisiert, steigen die Chancen auf eine zeitnahe Umsetzung einer Infrastrukturförderung für Presseprodukte – vor allem vor dem Hintergrund, dass die entsprechenden Prüfungen auf Ministerialebene bereits stattgefunden haben.“

Neue Herausforderungen an die Branche

Jetzt komme es darauf an, dass mit Blick auf die Branchenherausforderungen – auch und vor allem durch die Corona-Krise – das Vorhaben zügig umgesetzt werde: „Es ist leider in den letzten 18 Monaten bereits wertvolle Zeit verloren gegangen – viele Verlage haben Titel einstellen oder Umfänge reduzieren müssen. Mit schnellem Handeln kann verhindert werden, dass die einmalige Presselandschaft in Deutschland durch zahlreiche weiße Flecken marmoriert wird, in denen keine lokalen Presseerzeugnisse flächendeckend distribuiert werden können“, sagt der BVDA-Hauptgeschäftsführer.

Christian Klippel

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