Anti-Maßnahmen-Proteste weiter mit großem Zuspruch Erneut kamen um die 3.000 Personen zu den – diesesmal angemeldeten – "Spaziergängen"

Bunt und laut: So trugen am 30.01.2022 nach Angaben von Organisator „die Basis“ 2000 bis 3000 Menschen aus der demokratischen Mitte im unterfränkischen Schweinfurt friedlich ihre Coronakritik auf die Straße.

Organisiert von „dieBasis“

Wie die Partei weiter mitteilt, unterstützte die Partei „dieBasis“ als Veranstalter die Menschen, bei der Wahrnehmung ihrer demokratischen Grundrechte. Der Protest richtete sich gegen die unwissenschaftlichen, diskriminierenden und unwirksamen Coronamaßnahmen und trat für Frieden, Freiheit, Demokratie ein. Bei der Demonstration galt keine Maskenpflicht. Gewaltfrei und demokratisch: Es traten keine Links- oder Rechtsextremen offen in Erscheinung. Die Polizei bestätigte im Abschlussgespräch den friedlichen Verlauf. „Wir erleben aktuell die größte friedliche Massenbewegung in der deutschen Geschichte für Frieden und Freiheit, ein Grund zu Stolz und Freude!“ schreibt „die Basis“ weiter.

Stimmung positiv

Die Parteimitglieder dieBasis des Kreisverbandes Maintal-Rhön waren überwältigt von der positiven Stimmung während der Demonstration: „Wir vertreten die schweigende Mehrheit im Land und stehen für die freie Impfentscheidung, eine diskriminierungsfreie und solidarische Gesellschaft sowie die vollumfängliche Wiederherstellung aller demokratischen Grundrechte. Wir sind gegen die Coronaimpfung bei Kindern, weil sie im Infektionsgeschehen keine Rolle spielen. Wir sollten die Omikron-Variante des Coronavirus nützen, um aus dem Maßnahmenregime auszusteigen. Es darf keinen Zwang zur “Impfung” in Form einer Gentherapie geben, die sich bei Omikron eindeutig als nutzlos erwiesen hat“, heißt es in dem Schreiben weiter.

Viele andere Länder würden uns dabei voran gehen: Dänemark, Schweden, Polen, Tschechien, Schweiz, Spanien, Großbritannien, USA, Mexiko, Israel usw. Einen allgemeinen Corona-Impfzwang gibt es praktisch nur in nichtdemokratischen Staaten wie Tadschikistan oder Saudi-Arabien. In Österreich wird der Impfzwang wohl bald vom obersten Verfassungsgericht gekippt, glaubt dieBasis. „Die Impfpflicht für die Pflegeberufe müssen wir rückgängig machen, um einen akuten Pflegenotstand zu vermeiden. Anstatt die Pflegekräfte nur zu beklatschen, wollen wir ihre Arbeitsbedingungen dringend verbessern – das verstehen wir als echte Solidarität“, so die Presseaussendung der Basis wörtlich

Keine gesellschaftliche Spaltung

Gleichzeitig wird „Schweinfurter Erklärung“ kritisiert, die „irritiert“, und die massiv zur Spaltung der Gesellschaft beitrage. Die Menschen, die  auf die Straße gegangen sind, und die „dieBasis“-Partei verfolgen würden doch die gleichen Ziele wie die „Schweinfurter Erklärung“ verfolgen: Demokratie, Solidarität, Zusammenhalt. Nur die Wahl der Mittel sei völlig unterschiedlich. Die „Schweinfurter Erklärung“ setzt indirekt auf die ineffektive Lockdown-Politik, auf die 2G-Ausgrenzung gesunder Menschen und die Unterdrückung legaler Coronaproteste durch die Polizei. Die Verantwortlichen der „Schweinfurter Erklärung“ würden dabei übersehen, dass sich Andersdenkende ebenfalls intensiv wissenschaftlich informiert haben, jedoch zu anderen Erkenntnissen kommen. Andersdenkende werden völlig faktenfrei als Extremisten und Demokratiefeinde bezeichnet.

Es kursiert die Verschwörungstheorie, dass Andersdenkende von außen gesteuert werden, statt selbstbestimmt zu Handeln. „Wir als Partei legen Wert darauf, dass sachbezogen debattiert wird, ohne persönliche Vorwürfe. Denn das ist für uns Demokratie: Der Streit in der Sache, aber der Respekt vor Andersdenkenden“, schreibt dieBasis weiter. Die Verantwortlichen der „Schweinfurter Erklärung“ würden vor allem aus der SPD stammen und es werden ihnen individuell sogar gute Absichten unterstellt. Es wäre jedoch zielführender, eine Brücke zwischen den gesellschaftlichen Gruppen zu schlagen, schlägt dieBasis vor. Gleichzeitig wird daran erinnert, dass sich der Stadtrat für die gesamte Gesellschaft einzusetzen habe und nicht nur für einzelne Gruppen. 

Runder Tisch als Weg zur Normalität

Abschließen tut dieBasis mit der Forderung für ein Ende der gesellschaftlichen Spaltung und einen offenen Diskurs. „Wir brauchen einen runden Tisch in Schweinfurt, Bayern und Deutschland aus Befürwortern und Kritikern der Maßnahmen. Dazu sollte ein breites Spektrum an Menschen aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Bürgern eingeladen werden – insbesondere von Kritikern der Maßnahmen. Eine gesellschaftliche Heilung ist nur möglich mit einer vorwurfsfreien Aufarbeitung der Fehler und Versäumnisse der zweijährigen Coronapolitik. Eine solche Spaltung der Gesellschaft darf bei der nächsten großen Krise nicht erneut geschehen“, mahnt dieBasis wörtlich.  Corona müssen mit der Stärkung des Immunsystems, mit frühzeitiger medikamentöser Behandlung der Erkrankten und insbesondere einem besser ausgestatteten Gesundheitssystem bekämpft werden. „Die gescheiterten Rezepte der Zero- Covid-Befürworter – wie Lockdown, Impfzwang und Polizeigewalt – dürfen keine Anwendung mehr finden.“ 

SAZ-Redakteur

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