Die CSU-Fraktionen aus Stadt und Landkreis Schweinfurt fordern MdL Knoblach
auf, seine unwahren Behauptungen in dem Artikel des Schweinfurter Tagblatts
vom 26.01.22 zurückzunehmen.
Genau wie sein Kreistagskollege Vizl, zweifelt
Knoblach ein Gutachten an, das von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft
(BEG) erstellt und in den Gremien vorgestellt und erläutert wurde. Die BEG ist
der ÖPNV-Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in
Bayern und als solcher plant, finanziert und kontrolliert sie den SPNV in ganz
Bayern. Die BEG ist dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und
Verkehr zugeordnet.
Zu den Fakten: MdL und Kreisrat Knoblach zweifelt die Ergebnisse des
Gutachtens der BEG an, obwohl er selbst den Beschlüssen im Kreistag, die zur
Beauftragung des Gutachtens bei der BEG geführt haben, zugestimmt hat.
Gerade weil die sogenannten Reaktivierungskriterien bekannt waren, war das
gemeinsame Verständnis im Kreistag, dass die durch das Gutachten ermittelten
Zahlen die Grundlage für die Entscheidung hinsichtlich der Reaktivierung der
Strecke darstellen.
Ergebnisse liegen vor
Die Ergebnisse des besagten Gutachtens wurden sowohl in der Kreistagssitzung
des Landkreises Schweinfurt im November als auch in der Stadtratssitzung im
Dezember vorgetragen. In sieben Vorgesprächen wurde von der BEG den
Fachleuten der Landratsämter Kitzingen, Schweinfurt und der Stadt
Schweinfurt sowie dem VCD Deutschland und weiteren Umweltverbänden das
Ergebnis des Gutachtens erläutert. Unserer Kenntnis nach wurden dem
Landtagsmandatsträger Knoblach die Berechnungsmethode und die
Vergleichbarkeit mit anderen Objekten eingehend dargelegt. Herr Knoblach
war als Mitglied des Kreisgremiums in der entsprechenden Sitzung anwesend,
in der sämtliche Fragen zum Gutachten gestellt werden konnten. In dieser
Sitzung ist keine Frage der Gremienmitglieder unbeantwortet geblieben. Die
Abstimmung war parteiübergreifend mit 44:9 Stimmen eindeutig.
Interessant ist auch, dass der „Spezialist für Bahnverkehr“ aus Garstadt in der
besagten Stadtratssitzung im Dezember in Schweinfurt gar nicht persönlich
anwesend war.
Mißachtet MdL Knoblach die Gemeinde- Stadt und Kreisräte?
MdL und Kreisrat Knoblach lässt im Zeitungsbericht anklingen, dass die
ehrenamtlichen Stadt- und Kreisräte wohl eher nicht in der Lage seien, das
vorgestellte Fachgutachten im Rahmen ihres politischen Auftrages einer
eigenen Beurteilung zuführen zu können. „Dies stellt unseres Erachtens
grundsätzliche eine Missachtung aller Gemeinde- Stadt und Kreisräte dar“, so
Stefan Funk und Gabriele Jakob, die CSU-Fraktionsvorsitzenden in Stadt- und
Kreistag Schweinfurt.
Zum übrigen Sachvortrag von Knoblach ist zu sagen, dass der Verkauf von
Trassenteilen im Süden durch eine offizielle öffentliche Ausschreibung durch
die Deutsche Bahn erfolgt ist.
Die Ablehnung des Streckenbetriebes durch die Thüringer Eisenbahn GmbH
erfolgte nach den Regeln des Bundeseisenbahngesetzes durch das Ministerium
für Wohnen, Bau und Verkehr. Dies ist ein Ministerium dem Staatssekretär
Gerhard Eck nicht weisungsbefugt ist – was Knoblach jedoch ebenfalls
anklingen lässt.
Olninekommentare zeigen genervte Leser
Zitat aus den Online Kommentaren zum Artikel: „In schöner Regelmäßigkeit
penetriert Knoblach die Presse und bringt den 77 (fast 78) jährigen und 2009
pensionierten Schliephake aufs Tapet“. Dabei ist festzustellen, dass die
ausgewiesenen Verkehrsexperten der BEG die Unterschiede zum Schliephake
Gutachten im Kreistag plausibel erklärt haben. Dies war auch nicht so
überraschend, wie es immer wieder dargestellt wird. Denn bereits im vom
Landkreis Schweinfurt beauftragten Gutachten der kobra NVS GmbH wird dem
„Gutachten“ von Schliephake hinsichtlich der Bearbeitungstiefe eher die
Qualität einer Machbarkeitsstudie zugeschrieben. Auch Knoblach selbst hat in
besagter Sitzung dazu nach den ausführlichen Erklärungen der
Verkehrsexperten keine weitere Stellung genommen.
Spezielle Masche?
„Die Knoblach´sche Masche; Zweifel und Zwietracht säen, andere ohne Fakten
beschuldigen, Vermutungen zu äußern die nicht belegt werden können und
ehrenamtliche Kommunalpolitiker als Amateure zu bezeichnen, haben die
Menschen in der Region offensichtlich schon durchschaut“, deshalb überlassen
wir die Beurteilung der Situation den Leserinnen und Lesern und unseren
Bürgerinnen und Bürgern selbst“, so Stefan Funk.
„Wir haben den Presseartikel an die Sachbearbeiter der BEG und an das
Verkehrsministerium weitergeleitet. Diese können gegen die unsäglichen
Vorwürfe gerne fachlich fundiert Stellung nehmen“, am besten öffentlich, so
Gabriele Jakob von der CSU.
Gabriele Jakob für die CSU-Kreistagsfraktion Schweinfurt
Stefan Funk für die CSU-Stadtratsfraktion Schweinfurt
